"Coronanachschläge" zum Digitalpakt

Die Coronakrise zwang Bund und Länder zur einer schnellen Reaktion auf den nun eingeschränkten Schulbetrieb. Daraus erwuchsen drei weitere Förderprogramme im rechtlichen Kontext des Digitalpaktes.

Einzelne Länder wie Niedersachsen ermöglichten durch eine Modifikation der landeseigenen Förderrichtlinie zum Digitalpakt eine Beschaffung der nun verstärkt in den Fokus geratenen Endgeräte, die der eigentliche Digitalpakt nicht primär adressiert.

Die zusätzlichen Förderprogramme sollte möglichst unbürokratisch durch die Kommunen genutzt werden können, sodass für diese Gelder bestimmte Regularien des Digitalspakts entfielen - etwa die Forderung nach einem Medienbildungskonzept. Alle zusätzlichen Förderprogramme umfassten ein Finanzvolumen von 500 Millionen Euro, die wie die Gelder des Digitalpakts nach dem Königssteiner Schlüssel auf die Länder verteilt wurden. Diese verpflichteten sich zu einer Aufstockung von 10% aus Landesmitteln.

Die Förderprogramme sind hier chronologisch abgehandelt. Die Bennung hier auf der Seite weicht bewusst von der jeweils offiziellen Bezeichnung ab, um zu beschreiben, was eigentlich hinter den Förderprogrammen steht.

Modifikation Digitalpakt zur vorgezogenen Beschaffung von Endgeräten - nur Niedersachsen

Förderprogramm: Ausstattung benachteiligter Schüler:innen mit Endgeräten

Der Bund hat dieses https://www.digitalpaktschule.de/de/corona-hilfe-ii-sofortprogramm-endgeraete-1762.phpFörderprogramm aufgelegt. Es addressierte Schüler:innen ohne geeignetes Arbeitsgerät im häuslichen Bereich. Rechtlich ist es als Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt konzipiert worden. Die Bundesländer haben eigene, landesbezogene Förderrichtlinien erarbeitet, die nur unwesentlich von den Bundesvorgaben abwichen. In Niedersachsen wurde zusätzlich zur Ausstattung mit Endgeräten die Beschaffung von Ausstattung zur Durchführung von Fernunterricht ermöglicht. Das Programm gilt mittlerweile als abgewickelt. Es gab vereinzelt Träger, die keine Mittel angerufen haben. Diese Mittel gingen zurück in einen großen Pool, aus dem dann Gelder an Träger aufgestockt werden konnten, die noch Verwendung dafür hatten.

Dass die Endgeräte teilweise erst sehr spät bei den bedürftigen Schüler:innen ankamen, hatte vor allem mit Lieferschwierigkeiten der Hersteller im Kontext einer durch Corona nicht optimal leistungsfähigen Weltwirtschaft zu tun. Die formale Abwicklung des Förderprogrammes lief im Vergleich zu anderen vergleichbaren Maßnahmen auch für nicht-deutsche Verhältnisse extrem schnell.

Förderprogramm: Ausstattung von Schulen mit Endgeräten zum Verleih an Lehrkräfte

Förderprogramm: Ausstattung der Schulträger mit Mitteln zur Administration